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Abfallwirtschaft > Satzungen > Straßenreinigung


Straßenreinigung


Straßenreinigungssatzung

§ 1  Reinigungspflichtige Straßen
Die in geschlossener Ortslage gelegenen öffentlichen Straßen sind zu reinigen. Der Reinigungspflicht unterliegen auch einzelne außerhalb der geschlossenen Ortslage gelegene Straßen oder Straßenteile, soweit die anliegenden Grundstücke in geschlossener oder offener Bauweise zusammenhängend bebaut sind.
(2) Reinigungspflichtig ist die Landeshauptstadt Schwerin.
Sie reinigt die Straßen, soweit die Reinigungspflicht nicht nach Maßgabe der §§ 3 und 4 übertragen wird.

§ 2 Art und Umfang der Reinigungspflicht
Die Reinigungspflicht umfasst die Säuberung der in § 3 genannten Straßenteile einschließlich der Beseitigung von Abfällen, Laub und Hundekot sowie wild wachsenden Kräutern. Streumittel sind von demjenigen zu entfernen, der die Streumittel aufgebracht hat.
Herbizide oder andere chemische Mittel dürfen bei der Wildkräuterbeseitigung in Straßenrandbereichen nicht eingesetzt werden. Als Straßenrandbereich gelten alle zwischen dem anliegenden Grundstück und der Fahrbahn gelegenen Flächen.
Art und Umfang der Reinigung richten sich im übrigen nach dem Verzeichnis der Reinigungsklassen, das als Anlage zu dieser Satzung Bestandteil dieser Satzung ist, sowie nach dem Grad der Verschmutzung und den Erfordernissen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Kehrricht oder sonstiger Unrat dürfen nicht auf Straßen und Straßenteilen abgelagert werden

§ 3 Übertragung der Reinigungspflicht
Die Reinigungspflicht folgender Straßenteile wird auf die Eigentümer der anliegenden Grundstücke  übertragen:
in den Reinigungsklassen 1,2 und 3
a) Gehwege einschließlich der gleichzeitig als Radweg ausgewiesenen Gehwege, der Verbindungs- und Treppenwege und des markierten Teils des Gehweges, der durch Kraftfahrzeuge mitbenutzt werden darf;
b) Radwege, Trenn-, Baum- und Parkstreifen sowie sonstige zwischen dem anliegenden Grundstück und der Fahrbahn gelegenen Teile des Straßenkörpers; in den nicht im Verzeichnis der Reinigungsklassen aufgeführten Straßen zusätzlich zu den in Nummer 1 genannten Straßenteilen die halbe Breite von verkehrsberuhigten Straßen,

die Hälfte der Fahrbahn einschließlich Fahrbahnrinnen und Bordsteinkanten.
Verkehrsberuhigte Straßen im Sinne dieser Satzung sind solche, die nach der Straßenverkehrsordnung besonders gekennzeichnet sind.
(2) Anstelle des Grundstückseigentümers trifft die Reinigungspflicht den Erbbauberechtigten, den Nießbraucher, sofern er das gesamte Grundstück selbst nutzt, den dinglich Wohnberechtigten, sofern ihm das ganze Wohngebäude zur Nutzung überlassen ist.
(3) Ist der Reinigungspflichtige nicht in der Lage, seine Pflicht persönlich zu erfüllen, so hat er eine geeignete Person mit der Reinigung zu beauftragen.
Auf Antrag des Reinigungspflichtigen kann ein Dritter durch schriftliche Erklärung gegenüber der Landeshauptstadt Schwerin mit deren Zustimmung die Reinigungspflicht an seiner Stelle übernehmen. Die Zustimmung ist jederzeit widerruflich und nur solange wirksam, wie eine ausreichende Haftpflichtversicherung für den Dritten besteht und nachgewiesen ist.
Eine zusätzliche Reinigung durch die Landeshauptstadt Schwerin befreit die Reinigungspflichtigen nicht von ihren Pflichten.


§ 4 Übertragung der Verpflichtung zur Schnee- und Glättebeseitigung
Die Schnee- und Glättebeseitigung folgender Straßenteile wird auf die Eigentümer der anliegenden Grundstücke übertragen:
Gehwege einschließlich der gleichzeitig als Radweg gekennzeichneten Gehwege sowie die Verbindungs- und Treppenwege. Als Gehweg gilt auch ein begehbarer Seitenstreifen oder ein für die Bedürfnisse des Fußgängerverkehrs erforderlicher Streifen der Fahrbahn, wenn auf keiner Straßenseite ein Gehweg besonders abgegrenzt ist,
2. ein 1,50 Meter breiter Streifen entlang der Grundstücksgrenzen in Fußgängerzonen,
3. die halbe Breite verkehrsberuhigter Straßen.
(2) Die Schnee- und Glättebeseitigung ist wie folgt durchzuführen:
1. Gehwege einschließlich der gleichzeitig als Radweg ausgewiesenen Gehwege sind in einer für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite von Schnee freizuhalten und bei Glätte mit abstumpfenden Mitteln, jedoch nicht mit Salz, zu streuen.
Das gilt auch für Straßenkreuzungen und Straßeneinmündungen für die Teile von Fußgängerüberwegen, auf denen Schnee und Glätte vom Gehweg aus beseitigt werden können.
Als für den Fußgängerverkehr erforderliche Breite gilt in der Regel eine Breite von 1,50 Metern.

2. Im Bereich von Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel ist die Schnee- und Glättebeseitigung bis zur Bordsteinkante vorzunehmen, so dass die Fußgänger die Verkehrsmittel vom Gehweg aus ohne  Gefährdung durch Schnee und Eis erreichen und verlassen können. Ausgenommen von der Verpflichtung der Schnee- und Glättebeseitigung sind alle Fahrgastunterstände und diejenigen  Haltestellen, die sich nicht auf dem Gehweg befinden.
3. Schnee ist in der Zeit von 07.00 bis 20.00 Uhr unverzüglich nach beendetem Schneefall, nach 20.00   Uhr gefallener Schnee bis 07.00 Uhr des folgenden Tages zu entfernen. Auf mit Sand, Kies oder  Schlacke befestigten Gehwegen sind die Schneemengen, die den Fußgängerverkehr behindern, unter  Schonung der Gehwegflächen zu entfernen.
4. Glätte ist in der Zeit von 07.00 bis 20.00 Uhr unverzüglich nach ihrem Entstehen, nach 20.00 Uhr entstandene Glätte bis 07.00 Uhr des folgenden Tages zu beseitigen. Es sollen nur abstumpfende  Stoffe verwendet werden. Auftauende Mittel dürfen nicht eingesetzt werden.
5. Schnee und Eis sind auf dem an die Fahrbahn angrenzenden Drittel des Gehweges oder des Seitenstreifens, wo dieses nicht möglich ist, auf dem Fahrbahnrand zu lagern. Auf Gehwegen ohne  Fahrbahn kann die Ablagerung auf dem an das Grundstück des Reinigungspflichtigen angrenzenden  Teil des Gehweges erfolgen. Der Fahr- und Fußgängerverkehr darf nicht gefährdet werden.
Rinnsteine, Einläufe in Entwässerungsanlagen und dem Feuerlöschwesen dienende  Wasseranschlüsse sind freizuhalten. Von anliegenden Grundstücken dürfen Schnee und Eis nicht  auf die Straße geschafft werden.
§ 3 Abs. 2 bis 5 gelten für die Schnee- und Glättebeseitigung entsprechend.

§ 5 Außergewöhnliche Verunreinigungen von Straßen
(1) Wer eine öffentliche Straße über das übliche Maß hinaus verunreinigt, hat gemäß § 49 StrWG M-V die Verunreinigung ohne Aufforderung und ohne schuldhaftes Verzögern unverzüglich zu beseitigen

(2) Absatz 1 gilt auch für Verunreinigungen von Gehwegen, Fußgängerzonen und verkehrsberuhigten Straßen durch Hundekot. Die Beseitigung obliegt neben dem Hundeführer auch dem Hundehalter.

(3) Unberührt bleibt die Verpflichtung des Reinigungspflichtigen, Verunreinigungen zu beseitigen, soweit ihm das zumutbar ist


§ 6 Grundstücksbegriff
Grundstück im Sinne dieser Satzung ist ohne Rücksicht  auf die Grundstücksbezeichnung jeder zusammenhängende Grundbesitz, der eine wirtschaftliche Einheit nach den steuerrechtlichen Bestimmungen (Grundsteuergesetz, Bewertungsgesetz) bildet oder bilden würde, wenn das Grundstück nicht von der Grundsteuer befreit wäre.
Liegt Wohnungseigentum oder Teileigentum vor, so ist der katasterliche Grundstücksbegriff maßgebend.
(3) Als anliegende Grundstücke im Sinne dieser Satzung gelten auch die Grundstücke, die vom  Gehweg oder von der Fahrbahn durch Graben, Böschungen, Mauern, Trenn-, Rand-, Seiten- und  Sicherheitsstreifen oder in ähnlicher Weise getrennt sind, unabhängig davon, ob sie mit der Vorder- bzw. Hinter- oder der Seitenfront an der Straße liegen. Als anliegendes Grundstück gilt auch ein  Grundstück, das von der Straße durch eine im Eigentum der Landeshauptstadt Schwerin oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, nicht genutzte unbebaute Fläche getrennt ist, wenn es  unmittelbar durch die Straße wirtschaftlich oder verkehrsmäßig genutzt werden kann oder wenn von  dem Grundstück eine konkrete, nicht unerhebliche Verschmutzung der Straße ausgeht. In Industrie-  und Gewerbegebieten gelten als nicht genutzte unbebaute Flächen auch Gleiskörper von Industrie- und Hafenbahnen.

§ 7 Straßenreinigungskosten
Zur Deckung der Kosten für die Straßenreinigung werden Gebühren nach der zu dieser Satzung erlassenen Gebührensatzung  erhoben.

§ 8 Ordnungswidrigkeiten
Ordnungswidrig im Sinne des § 61 Abs. 1 Nr. 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig seiner Reinigungspflicht oder seiner Pflicht zur Schnee- und Glättebeseitigung nach dieser Satzung nicht nachkommt, insbesondere wer die in den §§ 3 und 4 genannten Straßenflächen nicht im erforderlichen Umfang oder in der erforderlichen Art und Weise oder zur erforderlichen Zeit reinigt, vom Schnee beräumt und mit geeigneten abstumpfenden Mitteln streut. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße geahndet werden.

§ 9 Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Straßenreinigung in der Landeshauptstadt Schwerin vom 10. Juni 1994 mit dem zu dieser Satzung erlassenen Nachtrags- und Änderungssatzungen außer Kraft.

Stadtanzeiger Nr. 14/1998 vom 09.08.1998

Satzung Datum öffentl. bekannt gemacht in Kraft seit
1. Änderungssatzung 10.06.1999 Stadtanzeiger Nr. 13/1999 vom 11.07.1999 01.01.1999
2. Änderungssatzung 21.07.2000 Stadtanzeiger Nr. 15/2000 vom 06.08.2000 22.07.2000
3. Änderungssatzung 06.12.2001 Stadtanzeiger Nr. 26/2001 vom 23.12.2001 07.12.2001
4. Änderungssatzung 14.08.2003 Stadtanzeiger Nr. 18/2003 vom 29.08.2003 15.08.2003
5. Änderungssatzung 06.07.2005 06.07.2005


6. Änderungssatzung        14.10.20011           Stadtanzeiger Nr.  23/2011 vom        01.01.2012
                                                               04.11.11  

7. Änderungssatzung        01.08.2012            Im Internet veröffentlicht 03.08.2012  04.08.2012 

Anlage

Reinigungsklasse 0

1. Pflichten der Stadt:
Sechsmal wöchentliche Reinigung der gesamten Straßenanlage;
Schnee- und Glättebeseitigung im Rahmen des § 50 StrWG-MV, soweit diese Reinigungspflicht nicht nach § 4 Abs.1 übertragen worden ist.

2. Pflichten der Anlieger:
Schnee- und Glättebeseitigung auf den Gehwegen und den anderen nach § 4 Abs.1 bestimmten Straßenteilen.

3. Verzeichnis der Straßen:
Am Markt
Enge Straße 1
Enge Straße 2
Enge Straße 3
Großer Moor (von Puschkinstraße bis Schlachterstraße)
Helenenstraße
Marienplatz
Mecklenburgstraße (von Pfaffenteich bis Geschwister-Scholl-Straße)
Puschkinstraße (von Markt bis Schloßstraße)
Landesrabbiner-Holdheim-Straße
Schlachterstraße von Nr.9 bis Ende
Schloßstraße
Schmiedestraße

Reinigungsklasse 1

1. Pflichten der Stadt:
Dreimal wöchentliche Reinigung der Fahrbahnen;
Schnee- und Glättebeseitigung im Rahmen des § 50 StrWG-MV, soweit diese Reinigungspflicht nicht nach § 4 Abs. 1 übertragen worden ist.
2. Pflichten der Anlieger:
Mindestens einmal wöchentliche Reinigung der Gehwege und der anderen nach § 3 Abs. 1 bestimmten Straßenteile;
Schnee- und Glättebeseitigung auf den Gehwegen und den anderen nach § 4 Abs. 1 bestimmten Straßenteilen.

3.  Verzeichnis der Straßen:
Aexandrinenstraße
Alter Garten
Am Dom
Arsenalstraße
August-Bebel-Straße
Baderstraße
Berliner Platz
Bischofstraße
Burgstraße
Buschstraße
Domhof
Domstraße
Friedrichstraße
Gaußstraße
Glaisinstraße
Goethestraße
Großer Moor (von Schlachterstraße bis Werderstraße)
Grüne Straße
Grunthalplatz
Klosterstraße
Körnerstraße
Martinstraße
Mecklenburgstraße (von Geschwister-Scholl-Straße bis Ende)
Pankower Straße (Fußgängerzone)
Platz der Jugend
Puschkinstraße (von Markt bis Schelfmarkt)
Salzstraße
Schusterstraße
Tappenhagen
Theaterstraße
Wismarsche Straße (von Marienplatz bis Grunthalplatz)

Reinigungsklasse 2

1. Pflichten der Stadt:
Wöchentliche Reinigung der Fahrbahnen;
Schnee- und Glättebeseitigung im Rahmen des § 50 StrWG-MV, soweit diese Reinigungspflicht nicht nach § 4 Abs. 1 übertragen worden ist.
2.  Pflichten der Anlieger:
Mindestens einmal wöchentliche Reinigung der Gehwege und der anderen nach § 3 Abs. 1 bestimmten Straßenteile; Schnee- und Glättebeseitigung auf den Gehwegen und den anderen nach § 4 Abs. 1 bestimmten Straßenteilen.

3.  Verzeichnis der Straßen:
Am Packhof
Am Strand
Amtstraße
Bergstraße
Bornhövedstraße (von Werderstraße bis Walther-Rathenau-Straße)
Bürgermeister-Bade-Platz
Fischerstraße
Franz-Mehring-Straße
Friedrich-Engels-Straße
Geschwister-Scholl-Straße
Graf-Schack-Allee
Hagenower Chaussee (von Nr. 01 bis 11)
Hagenower Straße
Hamburger Allee
Heinrich-Mann-Straße
Hospitalstraße (von Bergstraße bis Werderstraße)
Johannes-Stelling-Straße
Kirchenstraße
Kleiner Moor
Knaudtstraße
Landreiterstraße
Lehmstraße
Lindenstraße
Lübecker Straße
Molkereistraße
Moritz-Wiggers-Straße
Münzstraße
Obotritenring
Ostorfer Ufer
Pfaffenstraße
Platz der Freiheit
Reutzstraße
Ritterstraße
Robert-Beltz-Straße
Röntgenstraße
Schelfmarkt
Schelfstraße
Schliemannstraße
Schweinemarkt
Spieltordamm
Taubenstraße
Walter-Rathenau-Straße
Werderstraße
Wismarsche Straße (von Grunthalplatz bis Ende)
Wittenburger Straße
Ziegenmarkt
Zum Bahnhof

Reinigungsklasse 3

1. Pflichten der Stadt:
Zweiwöchentliche Reinigung der Fahrbahnen;
Schnee- und Glättebeseitigung im Rahmen des § 50 StrWG-MV, soweit diese Reinigungspflicht nicht nach § 4 Abs. 1 übertragen worden ist.

2. Pflichten der Anlieger:
Mindestens zweiwöchtliche Reinigung der Gehwege und der anderen nach § 3 Abs. 1 bestimmten Straßenteile; Schnee- und Glättebeseitigung auf den Gehwegen und den anderen nach § 4 Abs. 1 bestimmten Straßenteilen.

3. Verzeichnis der Straßen:
Paulstadt
Beethovenstraße
Demmlerplatz
Dr.-Külz-Straße
Friedensstraße
Fritz-Reuter-Straße
Gerhart-Hauptmann-Straße
Johannesstraße
Jungfernstieg
Mozartstraße (von Obotritenring bis Rudolf-Breitscheid-Straße)
Lortzingstraße
Pestalozzistraße
Rosa-Luxemburg-Straße
Rudolf-Breitscheid-Straße
Sandstraße
Severinstraße
Steinstraße
Von-Thünen-Straße
Voßstraße
Lewenberg
Dr.-Georg-Benjamin-Straße
Dr.-Hans-Wolf-Straße
Geibelstraße
Heinrich-Seidel-Straße
John-Brinckmann-Straße
Pappelgrund
Stillfriedstraße
Schelfstadt
Apothekerstraße
August-Bebel-Straße (Nebenteil)
Jahnstraße
Schulstraße
Altstadt
Goethestraße (von Nr.54 bis 96 Totendamm)
Lobedanzgang
Reiferbahn
Verbindungsweg von Lobedanzgang zur Von-Thünen-Straße
Werdervorstadt
Am Güstrower Tor
Barcastraße
Bornhövedstraße (von Walther-Rathenau-Straße bis Ende)
Ernst-Barlach-Straße (von Güstrower Straße bis Ricarda-Huch-Straße)
Ferdinand-Schultz-Straße
Güstrower Straße
Händelstraße
Hospitalstraße (von Bornhövedstraße bis Werderstraße)
Joseph-Haydn-Straße
Käthe-Kollwitz-Straße
Möwenburgstraße
Ricarda-Huch-Straße
Robert-Koch-Straße
Schwälkenberg (ohne Stichstraße)
Speicherstraße
Virchowstraße
Ziegelseestraße
Feldstadt
Bleicherstraße
Brunnenstraße (von Seestraße bis Ostorfer Ufer)
Demmlerstraße
Eisenbahnstraße
Gartenstraße
Große Wasserstraße
Hermannstraße
Karl-Liebknecht-Platz
Schäferstraße
Seestraße (von Bleicherstraße bis Brunnenstraße)
Stiftstraße
Wallstraße
Ostorf
Am Tannenhof
Burgseestraße
Franzosenweg
Jägerweg
Lennestraße
Lischstraße
Lutherstraße
Parkweg
Paulshöher Weg
Schleifmühlenweg
Schloßgartenallee
Slüter Ufer (von Nr.1 bis 5)
Stadionstraße
Tannhöfer Allee
Weinbergstraße
Zippendorf/Mueß
Alte Crivitzer Landstraße
Alte Dorfstraße
An der Crivitzer Chaussee
Bosselmannstraße
Consrader Weg (ohne Stichstraßen)
Mueß Ausbau
Lankow/Friedrichsthal/Warnitz
Alt Meteler Straße (ohne Stichstraßen)
Am Margaretenhof
An der Bahn
Bremsweg
Brüsewitzer Straße (ohne Stichstraßen)
Büdnerstraße
Dr.- Joseph-Herzfeld-Straße
Edgar-Bennert-Straße
Eutiner Straße
Flensburger Straße
Gadebuscher Straße
Gärtnereiweg (ab Nr. 16)
Greifswalder Straße (ohne Stichstraßen)
Grevesmühlener Straße
Husumer Straße
Julius-Polentz-Straße
Kieler Straße
Kirschenhöfer Weg (ab Nr. 72)
Lankower Straße
Lärchenallee
Lützower Ring (ohne Stichstraßen)
Medeweger Straße (bis Nr. 20)
Möllner Straße
Pingelshäger Straße (ohne Stichstraßen)
Plöner Straße
Rahlstedter Straße
Ratzeburger Straße
Schleswiger Straße
Warnitzer Straße
Ziegeleiweg
Weststadt/Neumühle
Adolf-Willbrandt-Straße
Bertolt-Brecht-Straße
Carl-Moltmann-Straße
Erich-Weinert-Straße
Ernst-Moritz-Arndt-Straße
Friesenstraße
Gosewinkler Weg
Güterbahnhofstraße
Jean-Sibelius-Straße
Johannes-Brahms-Straße
Johannes-R.-Becher-Straße
Leonhard-Frank-Straße
Lessingstraße
Löwenplatz
Neumühler Straße
Richard-Wagner-Straße
Schillerstraße
Sebastian-Bach-Straße
Verbindungsweg von Erich-Weinert-Straße zum Obotritenring
Von-Flotow-Straße
Vor dem Wittenburger Tor
Werner-Seelenbinder-Straße
Willi-Bredel-Straße
Wossidlostraße
Wüstmark
August-Horch-Straße
Carl-von-Linde-Straße
Eugen-Langen-Straße
Heinrich-Hertz-Ring
Nikolaus-Otto-Straße
Otto-Hahn-Straße
Robert-Bunsen-Straße
Robert-Stock-Straße
Rudolf-Diesel-Straße
Schweriner Straße
Siegfried-Marcus-Straße
Werkstraße
Werner-von-Siemens-Straße
Wilhelm-Maybach-Straße
Krebsförden
Barlower Weg
Benno-Voelkner-Straße
Carl-Friedrich-Flemming-Straße
Eckdrift
Ellerried
Ernst-Alban-Weg
Friedrich-Schlie-Straße
Grabenstraße
Herrengrabenweg
Hof Göhren
Johannes-Gillhoff-Straße
Karl-Kleinschmidt-Straße
Krebsfördener Tannen
Pampower Straße
Vossens Tannen
Zum Schulacker
Görries
Anthony-Fokker-Straße
Baustraße
Handelsstraße
Otto-Weltzin-Straße
Rogahner Straße
Großer Dreesch
Am Grünen Tal
Andrej-Sacharow-Straße
Anne-Frank-Straße
Arno-Esch-Straße
Bernhardt Schwendtner-Straße
Bertha-von-Suttner-Straße
Dreescher Markt
Dr.-Martin-Luther-King-Straße
Graf-Yorck-Straße
Karl-Marx-Allee von B106 bis Graf-Yorck-Straße
Egon-Erwin-Kisch-Straße
Ludwigsluster Chaussee
Max-Reichpietsch-Straße
Robert-Havemann-Straße
Von-der-Schulenburg-Straße
Von-Stauffenberg-Straße
Neu Zippendorf
Cottbusser Straße
Magdeburger Straße
Pankower Straße
Pecser Straße
Perleberger Straße
Pilaer Straße
Plater Straße
Potsdamer Straße
Rostocker Straße
Stralsunder Straße
Tallinner Straße
Vidiner Straße
Wittenberger Straße
Wuppertaler Straße
Mueßer Holz
Alexander-von-Humboldt-Straße
Einsteinstraße
Eulerstraße
Fichtestraße
Gagarinstraße
Galileo-Galilei-Straße
Georg-Simon-Ohm-Straße
Hamburger Allee (Nebenteil)
Hegelstraße
Justus-von-Liebig-Straße
Kantstraße
Keplerstraße
Komarowstraße
Kopernikusstraße
Lise-Meitner-Straße
Lomonossowstraße
Marie-Curie-Straße
Max-Planck-Straße
Mendelejewstraße
Otto-von-Guericke-Straße
Pawlowstraße
Ziolkowskistraße

 


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